Wie schnell darf man auf einer Bundesstrasse innerhalb geschlossener ortschaften fahren?
Vor einiger Zeit fuhr ich auf der B39 durch eine Ortschaft und wurde dabei mit 37 km/h geblitzt.
Meine Frage ist: darf eine Gemeinde oder Stadt die geltende Regel mit 50km/h ausser Kraft setzen und Ihre eigenen Regeln erstellen?
Hallo, hast du einen Führerschein?? Wenn dort ein Verbotsschild steht mit 30km/h, dann hast du dich daran zu halten. Es sollte auch ein nachvollzihbarer Grund da sein, der aber schnell gefunden ist. Innerhalb der Ortschaft bist du im Bereich der Gemeinde und hier darf der Bürgermeister als ORTSPOLIZEIBEHÖRDE den Verkehrsfluß regeln lassen. Besser kann ich das nicht erklären. Wenn du noch etwas wissen möchtest, mußt du auf "Hosenmatz" warten. Hill
Es muss nicht mal ein Grund für eine Begrenzung vorliegen.
Ist eine Begrenzung nicht begründet, muss sie wieder entfernt werden, aber so lange wie sie aufgestellt ist, gilt sie.
Die Verantwortung für die Straßen in einer Gemeinde obliegt der Gemeinde, somit kann sie "eigene" Begrenzungen anordnen, die auch deutlich von der "üblichen" abweichen.
Lärmschutz, Kindergarten, ... alles Dinge in Gemeindehand und die "zugehörige" Begrenzung ebenso.
Auch wie das (Bundes)-Land Begrenzungen innerhalb einer Ortschaft anordnen kann, zB. über die Polizei (untersteht den Bundesländern), die aufgrund erheblicher Unfallzahlen an einer innerörtlichen Kurve eine Begrenzung aufstellen lässt.
Oder der Bund direkt, der die Verantwortung für die Bundesstraßen hat und aufgrund sehr schlechtem Zustand (Frostaufbrüche) im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht eine Begrenzung auch innerorts auf "seiner" Straße anordnen kann.